Merkels Neujahrsansprache – Ansporn für die LKR

Merkels Neujahrsansprache – Ansporn für die LKR

Kanzlerin Merkel ist nur noch geschäftsführend im Amt, denn zum einen wurde die alte Regierung mit samt ihrer Kanzlerin abgewählt und zum anderen hat es ihre Fraktion auch über drei Monate nach der Bundestagswahl nicht geschafft, eine neue Koalition zu bilden. Angela Merkels Rücktritt nach ihrem katastrophalen Wahlergebnis ist überfällig und wird inzwischen von immer mehr Deutschen gefordert. Das hat Frau Merkel jedoch nicht davon abgehalten, sich am 31.12.2017 mit einer nichtssagenden Neujahrsansprache direkt an das Volk zu wenden. Sie ist ein einziger Beleg, warum Angela Merkel auf keinen Fall nochmals Kanzlerin werden sollte. Ihre Politik ist nicht die Lösung unserer Probleme, sondern ihre Politik ist selbst das Problem.

Beschäftigt man sich mit dem Inhalt der Ansprache, so könnte man meinen, sie spräche von einem völlig anderen Land. Mit Deutschland zur Jahreswende 2017/18 hat das alles jedenfalls nichts zu tun. Mit keinem Wort erwähnt sie die Problemfelder, die sie – auch höchstpersönlich – in den zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft zu verantworten hat: Das Auseinanderfallen der Europäischen Union, die schwelende Eurokrise mit ihren Inflationsgefahren und den gigantischen Haftungsrisiken für Deutschland, die vollkommen ungelöste Migrationskrise, die Eruption der inneren Sicherheit durch wachsende Schwerstkriminalität und die ideologiegetriebene Energiewende mit ihren industriepolitischen Verheerungen.

Stattdessen spricht sie vom angeblich fehlenden Zusammenhalt in Deutschland (als wäre das das Hauptproblem des Landes) und sinniert über die Angleichung der Lebensverhältnisse von Stadt und Land (ebenfalls beim besten Willen kein Kernproblem). Und sie kündigt mal wieder an, ein bisschen mehr für Bildung und Digitalisierung tun zu wollen (wer hat sie in der Vergangenheit eigentlich daran gehindert, dieser Ankündigung Taten folgen zu lassen?). Daneben finden sich die Merkel-typischen Phrasen und nichtssagenden Worthülsen.

Der schlimmste Satz der ganzen Rede ist dieser: „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es Deutschland auch in 10, 15 Jahren gut geht.“ Wäre in Deutschland alles zum Besten bestellt, wäre dieser Satz vielleicht in Ordnung. So aber müssen wir ihnen zurufen: Nein, Frau Merkel, das ist nicht das Gebot der Stunde! Wir müssen umgehend damit beginnen, die Trümmer ihrer Politik zu beseitigen! Und wir müssen schleunigst damit anfangen, all die Fehler ihrer Politik konsequent zu beheben! Das ist eine Herkulesaufgabe.

Wir müssen die Probleme im Hier und Jetzt lösen. Dank Ihnen, Frau Merkel, gibt es davon genügend. Und das beste, was sie selbst dafür tun können, ist die Konsequenzen aus dem Wahldebakel vom September zu ziehen und endlich zu begreifen, dass ihre Zeit als Regierungschefin abgelaufen ist. Hoffen wir alle im Interesse unseres Landes, dass Ihre dreizehnte Neujahrsansprache als Kanzlerin auch ihre letzte gewesen ist. Denn dass sie am Ende eine neue Koalition finden werden, die bereit ist, sie wiederzuwählen, ist längst nicht mehr sicher. Und längst nicht mehr wünschenswert.

Für uns, die Liberal-Konservativen Reformer, ist diese Neujahrsansprache ein Zeugnis umfänglicher Realitätsverweigerung. Und sie ist für uns Ansporn, für eine gänzlich andere Politik in unserem Land zu kämpfen. Wir brauchen dringend eine echte liberal-konservative Politik in Deutschland. Eine Politik, die zu allererst den Mut hat, die Probleme dieses Landes deutlich zu benennen. Eine Politik, die dem bisherigen „Weiter so“ eine klare Absage erteilt. Eine Politik, die von Vernunft und Verstand geleitet wird. Eine Politik, die sachorientierte und ideologiefreie Lösungen anbietet. Eine Politik, die Wege aufzeigt, wie die Probleme dieses Landes endlich gelöst werden können.

Wir, die Liberal-Konservativen Reformer, stehen bereit! Packen wir es an! Sorgen wir dafür, dass 2018 ein erster Wendepunkt wird. Kämpfen Sie mit uns für ein Deutschland und eine EU, so wie Sie es sich vorstellen!

 

2018-01-18T23:40:08+00:00 01.01.2018|